VERPACKUNG FÜR GEGENSTÄNDE
Europäisches Patent · EP3406541 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406541
- Anmeldenummer
- EP18173723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2018
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 23.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B65D 85/36 (2006.01)B65D 21/00 (2006.01)B65D 25/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 504402017 24.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 14.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Siller-Goerner, Wilhelm
9073 Viktring, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.