ÖLBASIERTE TINTENSTRAHLTINTE
Europäisches Patent · EP3406677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406677
- Anmeldenummer
- EP18168999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2018
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/322 (2014.01)C09D 11/36 (2014.01)C09D 11/38 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017102374 24.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ando, Kazuyuki
Ibaraki, 305-0818, JP
Shimura, Shinichiro
Ibaraki, 305-0818, JP
Endo, Toshihiro
Ibaraki, 305-0818, JP
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