SCHAFTSTAB UND WEBSCHAFT

Europäisches Patent · EP3406772 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3406772
Anmeldenummer
EP17172197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2017
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
24.02.2021
Schutz endet spätestens
21.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
D03C 9/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  6. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIMMACK, Ralph

72458 Albstadt, DE

GERTH, Christian

72458 Albstadt, DE

KAILER, Stefan

72469 Messstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.