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Europäisches Patent · EP3406781 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3406781
Anmeldenummer
EP17172134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2017
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
D05C 15/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Groz-Beckert KG

Parkweg 2, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

KLEIN, Michael

45768 Marl, DE

ENGLMEIER, Andreas

46348 Raesfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.