INDUSTRIEGEWEBE

Europäisches Patent · EP3406791 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3406791
Anmeldenummer
EP16886473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2016
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/10 (2006.01)
D03D 11/00 (2006.01)
D21F 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016010801 22.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/085683 01.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/126234 27.07.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UEDA, Ikuo

Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.