INDUSTRIEGEWEBE
Europäisches Patent · EP3406791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406791
- Anmeldenummer
- EP16886473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2016
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/10 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016010801 22.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/085683 01.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/126234 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Ikuo
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.