ELEKTRONISCHE DUSCHE

Europäisches Patent · EP3406809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3406809
Anmeldenummer
EP18000464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
E03C 1/05 (2006.01)
Priorität
CN 201710373169 24.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wang, Qiang

Xiamen, Fujian 361000, CN

HU, Lihong

Xiamen, Fujian 361000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.