KANISTER UND KANISTERMODUL

Europäisches Patent · EP3407095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3407095
Anmeldenummer
EP16838083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2016
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01W 1/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/000239 19.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/125962 27.07.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Kensaku

Isesaki-shi Gunma 372-8585, JP

NAIDE, Tomohiko

Tomioka-shi Gunma 370-2307, JP

OIKE, Yasomi

Isesaki-shi Gunma 372-8585, JP

MORISAKI, Hirotake

Tomioka-shi Gunma 370-2307, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.