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Europäisches Patent · EP3407322 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3407322
Anmeldenummer
EP18174194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2018
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
21.10.2020
Schutz endet spätestens
23.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G08C 23/04 (2006.01)
H03K 23/54 (2006.01)
H05B 47/19 (2020.01)
Priorität
TW 106117768 27.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 03.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 08.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023

  5. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huang, Kuo-Chung

New Taipei City 249, TW

Lee, Yu-Lin

New Taipei City 249, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.