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Europäisches Patent · EP3408557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3408557
Anmeldenummer
EP17702795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2017
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/18 (2006.01)
F16F 9/06 (2006.01)
F16F 9/32 (2006.01)
Priorität
DE 202016100438 U 29.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/051387 24.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/129545 03.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRITZ, Michael

58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.