RÜCKGEWINNUNGSKESSEL

Europäisches Patent · EP3408588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3408588
Anmeldenummer
EP17710774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2017
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
13.07.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22B 21/00 (2006.01)
F22G 7/14 (2006.01)
Priorität
FI 20165056 28.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/FI2017/050039 25.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/129861 03.08.2017
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  3. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Andritz Oy

Tammasaarenkatu 1, 00180 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

RÖPPÄNEN, Jukka

00180 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.