KAFFEEMASCHINE MIT VOR-INFUSIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3409146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409146
Anmeldenummer
EP18173811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2018
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700058729 30.05.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

SIMONELLI GROUP S.P.A.

Via Emilio Betti 1, 62020 Belforte del Chienti (MC), IT

Erfinderin/Erfinder

FOGLIA, Simone

62100 MACERATA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.