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Europäisches Patent · EP3409172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409172
Anmeldenummer
EP18153499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2018
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/16 (2006.01)
A47L 9/20 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
CN 201710399302 31.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BASSETT, Alexander Anthony Denny

Suzhou Jiangsu Province 215000, CN

BIAN, Xiaolong

Nantong city JiangSu Province, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.