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Europäisches Patent · EP3409422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409422
Anmeldenummer
EP16891647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2016
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24D 3/00 (2006.01)
B24D 5/02 (2006.01)
B24B 53/075 (2006.01)
B24D 5/00 (2006.01)
B24D 3/06 (2006.01)
B24B 53/12 (2006.01)
Priorität
JP 2016031032 22.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/086372 07.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/145491 31.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

A.L.M.T. Corp.

8-21-1, Ginza Chuo-ku, Tokyo 104-0061, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMATSU, Sadateru

Kato-shi, Hyogo 679-0221, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.