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Europäisches Patent · EP3409610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3409610
- Anmeldenummer
- EP18184184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2015
- Veröffentlicht
- 05.12.2018
- Erteilt
- 21.09.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/04 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201461934278 P 31.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 06.07.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Specialized Bicycle Components, Inc., 15130 Concord Circle, Morgan Hill, CA 95037, Vereinigte Staaten von Amerika → Specialized Bicycle Components Holding Company, Inc., 15130 Concord Circle, Morgan Hill, CA 95037, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2023
- 21.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JONES, Ryan, C.
Morgan Hill, CA 95037, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.