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Europäisches Patent · EP3409665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409665
Anmeldenummer
EP16888135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2016
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 319/12 (2006.01)
C08J 11/16 (2006.01)
Priorität
JP 2016015501 29.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/084925 25.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/130551 03.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Takuro

Tokyo 141-8627, JP

TANABE, Junko

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

TAGUCHI, Tomoaki

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.