DOPPELSCHICHTIGES PAPIERMASCHINENGEWEBE
Europäisches Patent · EP3409833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3409833
- Anmeldenummer
- EP17893956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2017
- Veröffentlicht
- 05.12.2018
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/10 (2006.01)D03D 15/00 (2021.01)D21F 7/08 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/002721 26.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/138827 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA Ikuo
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
TAJIMA Akira
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
HASHIGUCHI Teppei
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
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