BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3409840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409840
Anmeldenummer
EP18175224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
21.02.2024
Schutz endet spätestens
29.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
Priorität
IT 201700059602 31.05.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  6. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CANGINI, Davide

47027 Sarsina (FC), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.