VORHÄNGESCHLOSS

Europäisches Patent · EP3409866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409866
Anmeldenummer
EP18182359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2011
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/00 (2006.01)
Priorität
US 36450110 P 15.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Master Lock Company LLC

137 W. Forest Hill Avenue PO Box 927, Oak Creek WI 53154, US

Erfinderin/Erfinder

MEEKMA, Glenn P

Menomonee Falls, WI Wisconsin 53154, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.