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Europäisches Patent · EP3409984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3409984
- Anmeldenummer
- EP18174671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2018
- Veröffentlicht
- 05.12.2018
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/08 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16F 9/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017111726 30.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 25.03.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Rausch & Pausch GmbH, Albert-Pausch-Ring 1, 95100 Selb, Deutschland → RAPA Automotive GmbH & Co. KG, Albert-Pausch-Ring 1, 95100 Selb, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÄHR, Sebastian
95100 Selb, DE
DÖHLA, Werner
95100 Selb, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.