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Europäisches Patent · EP3410233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3410233
- Anmeldenummer
- EP18184711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2010
- Veröffentlicht
- 05.12.2018
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G04R 60/12 (2013.01)
- Priorität
- JP 2009165503 14.07.2009
- Abgezweigt von
- EP14161978
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 10.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fujisawa, Teruhiko
Nagano, 392-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.