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Europäisches Patent · EP3410866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3410866
- Anmeldenummer
- EP17702885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2017
- Veröffentlicht
- 12.12.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23C 11/00 (2006.01)A23C 11/02 (2006.01)A23C 11/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 16154267 04.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/052438 03.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/134253 10.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.