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Europäisches Patent · EP3410866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3410866
Anmeldenummer
EP17702885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 11/00 (2006.01)
A23C 11/02 (2006.01)
A23C 11/08 (2006.01)
Priorität
EP 16154267 04.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/052438 03.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/134253 10.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.