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Europäisches Patent · EP3410871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3410871
Anmeldenummer
EP17704863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
11.01.2023
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 3/12 (2006.01)
Priorität
US 201615014748 03.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/013854 18.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/136138 10.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 11.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAMHUIS, Eduard, Hendrikus, Johannes

1470 Bousval, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.