VORRICHTUNG ZUM TROCKNEN UND/ODER RÖSTEN VON BOHNEN ODER NIBS

Europäisches Patent · EP3410875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3410875
Anmeldenummer
EP17704209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23N 12/10 (2006.01)
A23N 12/12 (2006.01)
A23F 5/04 (2006.01)
Priorität
EP 16154459 05.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/052563 06.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/134309 10.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOELEMEIJER, Reiner

1531 LL Wormer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.