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Europäisches Patent · EP3410877 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3410877
- Anmeldenummer
- EP17810685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2017
- Veröffentlicht
- 12.12.2018
- Erteilt
- 23.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A41B 11/00 (2006.01)A41B 11/08 (2006.01)A61F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201615179598 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/032256 11.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/213792 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 29.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023
- 29.12.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.