ELEKTRISCH VERSTELLBARES MÖBELSTÜCK
Europäisches Patent · EP3410895 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3410895
- Anmeldenummer
- EP17708153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2017
- Veröffentlicht
- 12.12.2018
- Erteilt
- 05.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016101955 04.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/100069 02.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/133729 10.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Inhaberin
Laing, Karsten
71566 Althütte, DE
Erfinderin/Erfinder
Laing, Karsten
71566 Althütte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.