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Europäisches Patent · EP3411186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3411186
Anmeldenummer
EP17701124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016101925 04.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/051315 23.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/133914 10.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHLEIMINGER, Jan

42697 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.