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Europäisches Patent · EP3411569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3411569
Anmeldenummer
EP17711320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 5/00 (2006.01)
F01M 11/03 (2006.01)
Priorität
IT UB20160126 04.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/050535 01.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/134571 10.08.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIRONDI, Giorgio

46047 Porto Mantovano (Mantova), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.