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Europäisches Patent · EP3411641 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3411641
- Anmeldenummer
- EP16702933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 04.02.2016
- Veröffentlicht
- 12.12.2018
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/052374 04.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/133774 10.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2026
- 31.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 21.08.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Berichtigung Titelseite Patent
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 14.08.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Franke Technology and Trademark Ltd, Sonnenbergstrasse 9, 6052 Hergiswil → WSP Investment II BV, De Huufkes 52, 5674 TM Nuenen, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5691 BA Son, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.