BEHANDLUNGSTISCH

Europäisches Patent · EP3412270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3412270
Anmeldenummer
EP17174987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 13/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Enraf-Nonius B.V.

Enraf Nonius B.V.

Vareseweg 127, 3047 AT Rotterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN LEEUWEN, Alexander Adrianus

3047 AT Rotterdam, NL

VAN GRONINGEN, Johannis

3047 AT Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.