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Europäisches Patent · EP3412388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3412388
Anmeldenummer
EP17174759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

HAINBUCH GMBH SPANNENDE TECHNIK

Hainbuch GmbH Spannende Technik

Erdmannhäuser Strasse 57, 71672 Marbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Buschmann, Heiko

74321 Bietigheim-Bissingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.