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Europäisches Patent · EP3412411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3412411
Anmeldenummer
EP18172783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
22.09.2021
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/06 (2006.01)
B25B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017112664 08.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  4. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  5. 20.12.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2021

  6. 22.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nickl, Frank

73079 Süssen, DE

Erfinderin/Erfinder

WORYNA, Jacek

73079 Süßen, DE

NICKL, Frank

73079 Süßen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.