SCHWENKBEHÄLTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3412571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3412571
Anmeldenummer
EP18185347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2015
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201462022801 P 10.07.2014
US 201514622377 13.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 30.12.2020

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    C&D Zodiac, Inc., 5701 Bolsa Avenue, Huntington Beach, CA 92647, Vereinigte Staaten von Amerika → Safran Cabin Inc., 5701 Bolsa Avenue, Huntington Beach, CA 92647, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

  4. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAVIAN, Scott

Huntington Beach, CA 92647, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.