SELBSTEINSTELLENDES TROMMELSYSTEM

Europäisches Patent · EP3412915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3412915
Anmeldenummer
EP17175321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 1/06 (2006.01)
F04D 29/041 (2006.01)
F04D 29/047 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Xylem Europe GmbH

Bleicheplatz 6, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Gottfried, Huber

A-2042 Guntersdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.