FAHRZEUGLAMPE
Europäisches Patent · EP3412959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3412959
- Anmeldenummer
- EP17747586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2017
- Veröffentlicht
- 12.12.2018
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 41/275 (2018.01)F21S 41/148 (2018.01)F21S 41/43 (2018.01)F21S 41/16 (2018.01)F21S 41/155 (2018.01)F21S 41/32 (2018.01)
- Priorität
- JP 2016019572 04.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/004056 03.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/135435 10.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWASAKI Kazunori
Isehara-shi Kanagawa 259-1192, JP
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