FAHRZEUGLAMPE

Europäisches Patent · EP3412960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3412960
Anmeldenummer
EP17747585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2017
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
13.04.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 29/76 (2015.01)
F21S 41/689 (2018.01)
F21S 41/47 (2018.01)
Priorität
JP 2016019571 04.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/004055 03.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/135434 10.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 13.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Ichikoh Industries, Ltd.

80 Itado Isehara-shi, Kanagawa-ken 259-1192, JP

Erfinderin/Erfinder

ABE Toshiya

Isehara-shi Kanagawa 259-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.