DICHTUNGSMUFFE FÜR EINEN ROHRVERBAND
Europäisches Patent · EP3413414 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3413414
- Anmeldenummer
- EP18185838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2014
- Veröffentlicht
- 12.12.2018
- Erteilt
- 19.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H02G 3/06 (2006.01)F16L 21/00 (2006.01)F16L 39/00 (2006.01)H02G 15/013 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013011184 04.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 28.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
94374 Schwarzach, DE
94327 Bogen, DE
94559 Niederwinkling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.