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Europäisches Patent · EP3413446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3413446
Anmeldenummer
EP16889240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2016
Veröffentlicht
12.12.2018
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 41/035 (2006.01)
H02K 11/21 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/053103 02.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/134750 10.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Harmonic Drive Systems Inc.

25-3, Minamioi 6-chome, Shinagawa-ku Tokyo 140-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

MARUYAMA, Toshiki

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.