DESINFEKTIONSMITTEL
Europäisches Patent · EP3413712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3413712
- Anmeldenummer
- EP17708431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2017
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01N 37/36 (2006.01)A01N 25/22 (2006.01)A61L 2/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016102463 12.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/052684 08.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/137408 17.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 21.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 09.01.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Mavena International AG, Bösch 67, 6331 Hünenberg → JUST International AG, Dorf 62, 9428 Walzenhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59227 Ahlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.