VERFAHREN UND SYSTEM ZUR VALIDIERUNG EINES HINDERNISERKENNUNGSSYSTEMS
Europäisches Patent · EP3414142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3414142
- Anmeldenummer
- EP17709023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2017
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 23/04 (2006.01)B61L 27/00 (2006.01)G06K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016205392 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/054757 01.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/167528 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 04.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 12.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2023
- 20.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2020
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
38116 Braunschweig, DE
38106 Braunschweig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.