ÜBERKAPPENEINHEIT

Europäisches Patent · EP3414183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3414183
Anmeldenummer
EP17706065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2017
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/20 (2006.01)
Priorität
US 201615043034 12.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/016843 07.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/139272 17.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEVAKE, Kylie L.

Union Grove, Wisconsin 53182, US

CHRISTIANSON, Jeffrey J.

Oak Creek, Wisconsin 53154, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.