SPERRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3415031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415031
Anmeldenummer
EP18159580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2018
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
B60R 22/48 (2006.01)
Priorität
JP 2017118133 15.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mitsumi Electric Co., Ltd.

2-11-2, Tsurumaki, Tama-shi, Tokyo 206-8567, JP

Erfinderin/Erfinder

Kikuchi, Kazunori

Tokyo, Tokyo 206-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.