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Europäisches Patent · EP3415054 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415054
Anmeldenummer
EP18174975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
24.08.2022
Schutz endet spätestens
29.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47J 31/52 (2006.01)
Priorität
DE 102017112922 13.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  5. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  6. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Tembaak, Jutta

49492 Westerkappeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.