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Europäisches Patent · EP3415073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415073
Anmeldenummer
EP18174246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2018
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/01 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
A61B 1/267 (2006.01)
Priorität
US 201715606120 26.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Covidien LP

15 Hampshire Street, Mansfield, MA 02048, US

Erfinderin/Erfinder

KRIMSKY, William S.

Forest Hill, MD 21050, US

STOPEK, Joshua B.

Minneapolis, MN 55419, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.