KOMBINATIONSABFORMKAPPE UND SCANKÖRPER

Europäisches Patent · EP3415113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415113
Anmeldenummer
EP18177573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2018
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
US 201762518698 P 13.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Biomet 3i, LLC

Biomet 3I, LLC

4555 Riverside Drive Palm Beach Gardens, Florida 33410, US

Erfinderin/Erfinder

CHELMINSKI, Alexander

Palm Beach Gardens, FL Florida 33410, US

MONTERO, Miguel

Boynton Beach, FL Florida 33472, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.