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Europäisches Patent · EP3415185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415185
Anmeldenummer
EP18177030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2009
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
Abgezweigt von
EP09795957
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

P&R Medical BV

Wetenschapspark 5, 3590 Diepenbeek, BE

Erfinderin/Erfinder

Peters, Jean-Pierre

3500 Hasselt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.