EMPFÄNGER- UND SENDEREINHEIT

Europäisches Patent · EP3415347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415347
Anmeldenummer
EP17851921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/02 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/016766 27.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/198269 01.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA, Yasuhisa

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

FUJII, Keiyu

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

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