STABILES BEHÄLTERBEFESTIGUNGSSYSTEM EINES DRUCKLUFT- ODER HYDRAULIKÖLBEHÄLTERS AN EINEM FAHRZEUGRAHMEN

Europäisches Patent · EP3415387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415387
Anmeldenummer
EP18178116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2018
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 17/04 (2006.01)
B60T 17/06 (2006.01)
F17C 13/08 (2006.01)
B60T 11/26 (2006.01)
Priorität
IT 201700066784 15.06.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

IVECO MAGIRUS AG

Nicolaus-Otto-Strasse 27, 89079 Ulm, DE

Erfinderin/Erfinder

LEOKA, Georg

89075 Ulm, DE

BAUR, Franz

88480 Achstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.