NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3415404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3415404
Anmeldenummer
EP17750168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2017
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 11/00 (2006.01)
B62D 11/18 (2006.01)
Priorität
JP 2016022543 09.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/003897 03.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/138444 17.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWAMURA, Keisuke

Osaka-shi Osaka 530-8311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.