KLEINES ELEKTROFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3415410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3415410
- Anmeldenummer
- EP16889875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 5/025 (2013.01)A61G 5/10 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)A61G 5/04 (2013.01)
- Priorität
- JP 2016023304 10.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/075054 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/138174 17.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KONDO, Yoshinori
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP
YASU, Junichi
Tokyo 101-0041, JP
KANO, Mitsutoshi
Toyota-shi Aichi 471-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.