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Europäisches Patent · EP3416161 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3416161
- Anmeldenummer
- EP18177411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2018
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G10K 11/168 (2006.01)E04B 1/82 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017113033 13.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 30.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Späh, Moritz
73525 Schwäbisch-Gmünd, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.